Folien zum Vortrag „Piraten in Kommunalparlamenten“ bei #dasCamp 2012

Nach anstrengender Rückfahrt, bei der wir Brandenburg in vollen Zügen (haha!) genossen haben gibt es hier nun wie versprochen die Folien zu meinem Vortrag.

Ein paar Fehler, auf die ich direkt nach dem Vortrag angesprochen wurde, sind hier schon korrigiert. Ob es eine Aufzeichnung in Video und/oder Audio gibt, weiß ich leider nicht – wenn ich von einer erfahre, werde ich sie natürlich hier verlinken.

Link zu den Folien – Bild anklicken

Update: Mir wurde angetragen, die Aussage zu Bürgermeisterwahlen (Piraten sollten es vermeiden, daran teilzunehmen) sei unbegründet. Das stimmt natürlich, weil die entsprechende Folie nicht das enthält, was ich dazu erzählt habe. Deshalb hier eine kurze Aufstellung der Argumente:

• Contra: Piraten erzielen bei Oberbürgermeisterwahlen selbst bei für uns sehr positiver politischer Stimmung einfach nicht mehr als 3–4%. Das rechtfertigt den Aufwand kaum und es ist nichtmal gesichert, mit einer beachtenswerten Stellung als vierte oder auch nur fünfte Kraft rauszugehen. Insgesamt bleibt also eher ein negativer Eindruck.
• Pro: Man hat die Gelegenheit, mit Programmatik und Werbematerial (auch Plakate) auf die Piraten aufmerksam zu machen.
• Möglicher Kompromiss: Es kann nützlich sein, besonders wenn es viele, auch unabhängige Kandidaten gibt, mit einer öffentlichen Kandidaten-Vorstellungsrunde auf die Piraten aufmerksam zu machen und eine seltene Gelegenheit zu bieten, die Kandidaten an einem Fleck zu haben. Das ganze wird natürlich gestreamt usw., und am Ende könnte eine basisdemokratisch abgestimmte Wahlempfehlung stehen.

Die präsentierten Informationen sind mit wenigen Ausnahmen auch auf kommunalpiraten.de zu finden und werden dort aktuell gehalten. Ich habe die Seite Ende des Jahres 2011 fertiggestellt und betreibe sie allein, aber mit den Hinweisen vieler Aufmerksamer Piraten. Ich freue mich besonders über Flattr-Anerkennung für das Projekt

P.S.: Ich hatte – angesichts der Aufregung beim Higgs-Seminar in der selben Woche – auf einer Folie Comic Sans versteckt und vor Beginn des Vortrags dazu aufgefordert, sie zu finden. Kein Zuhörer hat sich während oder nach dem Vortrag dazu gemeldet, was ich mal als Kompliment am Vortrag werte Die übrigen Schriftarten habe ich übrigens hauptsächlich von dieser Seite hier.

„Vom Umgang miteinander“, …

Das Ambiente einer Tiefgarage, der Charme eines Zivilschutzbunkers: Sitzungssaal der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
(Bild: CC-BY-NC Frank Nocke)

… so oder so ähnlich sollte ein langer Artikel heißen, den ich schon seit Ewigkeiten über meinen Eindruck von den Umgangsformen in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vorhabe zu schreiben. Ich hätte zu dem Thema einiges zu sagen, aber es in einen kongruenten, interessanten Text zu gießen fehlt mir meist die Konzentration und das „Feuer“.

In dieser Hinsicht wurde mir in der heutigen BV-Sitzung gewissermaßen ein Gefallen getan. Ich habe mich so aufgeregt, dass ich in einem spontanen Rant auf Twitter das meiste zum Thema kurz und bündig gesagt habe. Deshalb will ich diesen Rant hier einfach wiedergeben, als überraschend umfassende Momentaufnahme.

Um einen berechtigten Einwand vorweg zu nehmen: Natürlich sind längst nicht alle Mitglieder der SPD-Fraktion so drauf, wie ich es hier beschreibe. Ich arbeite mit manchen SPD-Abgeordneten auch gern zusammen, aber niemand der eine Sitzung der BV besucht wird leugnen können, dass das Bild der SPD-Fraktion als Ganzes von genau dem geprägt ist, was ich beschreibe. Auch zeigen mir die Reaktionen und Kommentare auf Twitter, dass ich keinesfalls der einzige bin, der in der Kommunalpolitik solche Erfahrungen macht.

Was die SPD hier in der BV an Herablassung, Arroganz und gewaltvoller Kommunikation aufbietet, finde ich einfach unfassbar.—
Michael Büker (@emtiu) May 24, 2012

Man kann es nicht fassen, wenn man es nicht erlebt. „Sie können wohl nicht lesen!“, „Das begreifen Sie eh nie!“ und so weiter und so weiter.—
Michael Büker (@emtiu) May 24, 2012

Dazu wird mit der flachen Hand auf den Tisch gehauen und lauthals gegrölt wie am hinterletzten, schmierigsten Stammtisch. Testosteron pur.—
Michael Büker (@emtiu) May 24, 2012

Fragestellern für die ersten Sekunden der Antwort nicht in die Augen schauen. Großes Kino! SPD-Rhetorikseminar für Fortgeschrittene.—
Michael Büker (@emtiu) May 24, 2012

Würde einer der betreffenden Abgeordneten im Privatleben so mit Menschen umgehen wie hier mit Kollegen, er hätte genau null Freunde.—
Michael Büker (@emtiu) May 24, 2012

Kommunale Vertretungen

Vor nicht viel mehr als einem Jahr habe ich mich gefragt, wie „weit runter“ es eigentlich in Deutschland gewählte parlamentarische (oder parlamentsähnliche) Vertretungen gibt.

Inwzischen habe ich kommunalpiraten.de aufgebaut und in dieser Hinsicht viel gelernt. Besonders aufschlussreich ist das Studium von „Gemeindeverfassungen“ (tatsächlich heißen diese eher „Gemeindeordnung“, „Kommunalverfassungsgesetz“ oder so ähnlich).

Aber an Beispielen lernt man ja doch am besten. Heute, als ich neue Mandate eingetragen habe, bin ich über einen besonders faszinierenden Fall gestolpert.

Da gibt es nämlich in Brandenburg (1,5 Mio. Einwohner) den Landkreis Märkisch-Oderland (190.502 Einwohner), in dem unter acht Städten und 37 Gemeinden auch die Gemeinde Neuhardenberg (2.672 Einwohner) liegt, die sich in die Hauptgemeinde und drei Ortsteile aufteilt. Ein Ortsteil davon ist Quappendorf (83 Einwohner).

Quappendorf hat einen Ortsbeirat! 5 gewählte Vertreter behandeln die lokalen Belange. Die Zusammensetzung des Ortsbeirats Quappendorf ist bemerkenswert:

• Wählergemeinschaft Frewillige Feuerwehr: 4 Sitze
• SPD: 1 Sitz

Und als wäre das alles nicht schon bemerkenswert genug, ist der SPD-Vertreter nun auch noch Pirat geworden!

PS: Der SPIEGEL hat 1993 einen Artikel mit dem Titel „Liste Feuerwehr“ veröffentlicht, der den Mangel an Kandidaten für Kommunalwahlen in den damals neuen Bundesländern beschreibt. Und dann gibt es da noch – sehr lesenswert! –  „Die kleinen Parlamente“ von Kurt Tucholsky.

PPS: Ich will mich nicht pauschal über die Arbeit von Kommunalpolitikern lustig machen! Natürlich klingt das alles schon lustig, aber ich weiß aus erster Hand, wie hart Kommunalpolitik ist. Und wenn jemand dabei ernsthaft und ehrlich zum Wohl aller Leute arbeitet – so selten das leider ist – dann verdient er oder sie auch großen Respekt.